Rücknahmeverpflichtung bei Altgeräten und Batterien

Symbolbild Batterien (Quelle: pixabay - public domain)

Informationspflichten des Versandhandels

Versandhändler/innen sind dazu verpflichtet, ihre Kund/innen auf die kostenlose Rücknahme von Altgeräten und Batterien hinzuweisen. Die Angaben darüber müssen in einem Online-Shop offensichtlich und leicht verständlich sein. Ein bloßer Hinweis in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist nicht ausreichend. Denkbar ist beispielsweise, dass Unternehmen in ihrem Online-Shop eine eigene Seite einrichten, auf der sie die notwendigen Informationen bereitstellen, oder dass sie ihre Kund/innen darüber im Rahmen des Bestellvorganges benachrichtigen.

Handelsunternehmen müssen Verbraucher/innen gegenüber Angaben darüber machen,

  • dass sie die Möglichkeit haben, Altgeräte oder Batterien bei der Zustellung abzugeben oder später zurückzusenden,

  • welche Voraussetzungen und Rahmenbedingungen die Rücknahme kennt,

  • an welche Adresse sie ihre Altgeräte oder Batterien senden können.

Einschränkung der Rücknahmeverpflichtung

Die Elektroaltgeräteverordnung schränkt die Rücknahmeverpflichtung auf Produkte ein, die „von gleichwertiger Art (sind) und dieselbe Funktion wie das abgegebene Gerät erfüllt (haben)“. Das heißt, dass es diese nicht gibt, wenn ein/e Kunde/in beispielsweise ein TV-Gerät erwirbt und einen Kühlschrank entsorgen möchte. Die Batterienverordnung kennt keine vergleichbare Ausnahme. Unternehmen sind immer dazu verpflichtet, Gerätebatterien zurück zu nehmen. Das gilt unabhängig davon, ob Konsument/innen eine neue Batterie erwerben oder nicht.

Muster für Online-Shops

Der Hinweis für Konsument/innen kann beispielsweise folgenden Inhalt haben:

Wir als Händler sind dazu verpflichtet, dass wir bei der Abgabe eines Elektro- und Elektronikgerätes an Kunden ein Elektro- und Elektronik-Altgerät gleicher Art kostenlos entgegennehmen und entsorgen. Das kann bei der Abholung oder bei der Zustellung der Ware geschehen. Zu einem späteren Zeitpunkt ist es Kunden möglich, dass sie die Elektro- und Elektronikgeräte gleicher Art auf unsere Kosten an (Adresse) senden. (In diesem Fall ersuchen wir unter (Kontaktdaten) um Kontaktaufnahme, damit wir ihnen dabei behilflich sein können.)

Gerätebatterien nehmen wir von jedem kostenlos an und entsorgen diese fachgerecht.

Unabhängig von der Entsorgung durch unter Unternehmen können Kund/innen ihre Elektro- und Elektronikgeräte oder ihre Gerätebatterien unentgeltlich bei Sammelstellen der Gemeinden oder Gemeindeverbänden sowie bei Sammelstellen der Herstellern von Elektro- und Elektronikgeräten oder Gerätebatterien entsorgen. Eine Liste der Sammelstellen und ihre Öffnungszeiten finden Sie unter www.elektro-ade.at.

Ausnahme der Rücknahmeverpflichtung

Online-Handelsunternehmen sind zu keiner Rücknahme von Altgeräten oder Batterien verpflichtet, wenn sie in jedem politischen Bezirk mindestens zwei Abgabestellen einrichten, bei denen Kund/innen ihre Produkte kostenlos entsorgen können. In diesem Fall müssen Online-Shops Konsument/innen über die Abgabestellen und ihre Öffnungszeiten informieren. Das muss ebenso wie der Hinweis über die Rücknahmeverpflichtung offensichtlich und leicht verständlich geschehen.

Alternative: Nutzungsvertrag mit der ARGE Elektroaltgeräte Versandhandel

Online-Shops müssen kein eigenes Abgabestellensystem einrichten, wenn sie  sich demjenigen der ARGE Elektroaltgeräte Versandhandel anschließen. Dafür ist der Abschluss eines Nutzungsvertrags mit der Betreiberin notwendig. Die jährlichen Kosten an der Teilnahme in diesem Abgabestellensystem sind von den im Online-Shop angebotenen Artikel, die unter die EAG-VO oder die Batterien-VO fallen, abhängig. Sie belaufen sich zwischen 290 bis 990 Euro im Jahr. Weiterführende Informationen zur ARGE Elektroaltgeräte Versandhandel und ihren Leistungen finden Händler/innen hier: https://www.wko.at/branchen/handel/sammelstellen.pdf.

Elektroaltgeräte Koordinierungsstelle hilft

Online-Shops, für die die Elektroaltgeräte- und Batterienverordnung gilt, können sich bei Fragen zum Thema an die Elektroaltgeräte Koordinierungsstelle wenden. Sie ist laut Eigenangaben eine „Informationsdrehscheibe für alle von der EAG-VO sowie der Batterien-VO Betroffenen“ und unter der Website https://www.eak-austria.at erreichbar.

Zusammenfassung

Händler/innen, die Elektrogeräte und Batterien verkaufen, müssen Altgeräte ihrer Kund/innen und Batterien von allen Konsument/innen unentgeltlich entsorgen. Auf ihrer Website muss sich dazu ein eindeutiger und leicht auffindbarer Hinweis finden. Er soll Besucher/innen verständlich über diese Rücknahmeverpflichtung informieren. Anbieter/innen, die sich von der Pflicht befreien wollen, Altgeräte oder Batterien kostenlos für Konsument/innen zu entsorgen, können mit der ARGE Elektroaltgeräte Versandhandel  einen Nutzungsvertrag abschließen. In diesem Fall müssen sie ihre Kund/innen ausschließlich über die kostenlose Möglichkeit der Rückgabe bei den Abgabestellen der ARGE hinweisen.

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